Gemeindeblatt vom 18. Januar 2019

Liebe Hainewalder, liebe Leserinnen und Leser des Nachrichtenblattes,

Traum in weiß – Winter am Breiteberg Foto: Jürgen Walther

die Hälfte des Monates Januar im Jahr 2019 ist schon wieder Geschichte. Nicht zu spät ist es, Ihnen ein gutes Jahr mit viel Gesundheit zu wünschen.

Was wird uns das neue Jahr bringen? Aus politischer Sicht gelten als gesetzt zumindest drei Wahlen. Im Ort Gemeinderatswahlen, im Land Landtagswahlen und im EU-Raum Europawahlen. Obwohl die Europäische Union landläufig eher mit Frust als mit Lust bedacht wird, ist diese Vereinigung europäischer Länder meines Erachtens für eine stabile Entwicklung Europas unabdingbar. Der Brexit ist eine mittlere Katastrophe und man kann nur hoffen, dass es keine weiteren Zerfallserscheinungen gibt. Doch wie vorbildlich ist Deutschland, wenn es im eigenen Land keine Einheit gibt und mit 16 Bundesländern nach wie vor Kleinstaaterei betreibt.

Das zeigt sich derzeit im Gezerre um die finanzielle Beteiligung des Bundes an Baukosten für Bildungseinrichtungen – Schwerpunkt Schulen und Kindergärten. Hier gab es sofort Proteste der Bundesländer wegen befürchteten Souveränitätsverlustes und drohender Einflussnahme des Bundes. Wie kann man also von anderen EU-Ländern Solidarität und Zusammenhaltgefühl erwarten, wenn man das selbst nicht vorlebt?

Die Landtagswahlen in Sachsen werden sicher – wie im Herbst 2018 in Bayern – von den Medien im Vorfeld als Schicksalswahlen eingestuft. Schließlich braucht man Schlagzeilen. Zweifellos herrschen bei dieser Wahl besondere Konstellationen. Mit der AfD hat sich seit der Bundestagswahl eine neue Partei im Parteienspektrum etabliert und sie rechnet mit nicht unerheblichen Stimmenanteilen bei den Wählern. Es liegt nun an den anderen Parteien in Sachsen, wie sie die „verlorenen Schäfchen“ wieder in den eigenen Stall bekommen. Schließlich hatte das Wahlverhalten der Sachsen bei den Bundestagswahlen auch Gründe, die man mit einem Handstreich nicht vom Tisch fegen kann. Der sprichwörtliche Politikverdruss hatte sich plötzlich in Wahlergebnissen widergespiegelt.

War es gut, war es schlecht? Auf alle Fälle bemüht man sich jetzt wieder um die Wähler und versucht, Politik zu erklären. Bei allen Unkenrufen nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten kann ich für mich feststellen, dass sich Michael Kretschmer mit einer unglaublichen Energie bemüht, Sachsen wieder auf Kurs zu bringen und redlich dafür arbeitet, der Meinungsfreiheit und dem Mitspracherecht wieder Geltung zu verleihen. Und er lebt es in den von ihm begleiteten Gesprächsrunden mit den Bürgern selbst vor, was ihm Achtung und Anerkennung bringt. Nach Kurt Biedenkopf ist Michael Kretschmer bislang das Beste, was uns Sachsen bislang passieren konnte. Wie gesagt, das ist meine Meinung und es ist legitim, dass es andere Mitmenschen anders sehen. Entscheidend wird es sein, wie wir gemeinsam den gesellschaftlichen Zusammenhalt, der momentan mehr als gestört ist, wieder herstellen können. Das ist aber keine alleinige Aufgabe für die Kommune, für Sachsen, für die Bundesrepublik, für die Europäische Union, für Europa. Diese Aufgabe muss weltweit gelöst werden und deren Lösung ist alternativlos, um die Welt zu erhalten.

Die Kommunalwahlen, sprich Gemeinderatswahlen bei uns im Dorf, sind für die Welt eher unwichtig, für uns Bürger aber schon. Schließlich entscheiden Gemeinderäte über alle wesentlichen Belange der Gemeinde und die Beschlüsse können sowohl Aufstieg wie Untergang bewirken. Beispiele dafür gibt es zur Genüge. So ist es wichtig, dass die zu wählenden Räte/Innen nicht nur über die nötige fachliche Kompetenz verfügen, sondern auch über einen gesunden Sozial- und Gemeinschaftssinn (nicht Eigensinn zum Selbstzweck!). Entscheidungen sollen abgewogen, nicht nur an der momentanen finanziellen Situation der Gemeinde getroffen werden, sondern auch perspektivisch.

Vor Jahren sollte mit reichlich Förderung das „Kirchturmdenken“ überwunden werden. Heute sind wir – und damit meine ich uns und unser weiteres Umfeld – kaum einen Schritt weiter. Die uneffektiven Strukturen haben sich eher verfestigt und jeder klammert an „seinem Königreich“.

Aber warum soll die Kommune anders sein, als das Land, die Bundesrepublik, die EU? Es fehlt wohl am gesellschaftlichen Zusammenhalt, an dem wir zielstrebig arbeiten wollen und sollen. So fangen wir doch gleich mal bei der kleinsten gesellschaftlichen Zelle – der Familie – an. Selbst da tut sich der Zusammenhalt oftmals schwer. Es wird ein hoffentlich positiv aufregendes Jahr 2019. Packen wir es an! Ich sag jetzt nicht: Wir schaffen das!

Ihr Bürgermeister
Jürgen Walther