Ministerin im Roaperrad‘l

Viermal hat Ursula von der Leyen am Dienstag vor Unternehmern in Hainewalde für Applaus und zweimal für große Lacher gesorgt.

Von Thomas Mielke

Ministerin Ursula von der Leyen kommt in Hainewalde an. Foto: Matthias Weber

Ministerin Ursula von der Leyen kommt in Hainewalde an. Foto: Matthias Weber

Wie man sie aus dem Fernsehen kennt, ist Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag im schwarzen Audi zum Wahlkampftermin in Hainewalde gerollt: strahlendes Lächeln, perfekt sitzende blonde Haare, cremefarbener Blazer, weiße Bluse, schwarze Hose. Und für einen Politiker ungewöhnlich pünktlich: kurz vor 20 Uhr, der im internen Ablauf vorgesehenen Ankunftszeit. Demonstranten oder Buh-Rufer hatten sich nicht in das beschauliche Örtchen verirrt. Wenn, dann wäre sie sicher von den vielen Polizisten abgeschirmt worden, die sich rund ums Roaperrad‘l postiert hatten.

Am Auto begrüßte sie Bundestagsabgeordneter Michael Kretschmer (CDU), der sie in die Oberlausitz geholt hat. Er stellte sie später auch im voll besetzten Saal den Mitgliedern des Allgemeinen Unternehmerverbandes Zittau und Umgebung als Veranstalter und anderen Gästen wie Landrat Bernd Lange (CDU) vor und lobte unter anderem ihre „beeindruckende Bilanz als Sozialministerin“. Eine Lobeshymne sang sie dann – wie es sich im Wahlkampf gehört – auch für Kretschmer. Gleich zur Begrüßung im Saal mit höflichem Applaus hatte Bert Handschick, Chef des Verbandes, die immer wieder gestellte Frage „Warum besucht die Verteidigungsministerin einen Unternehmerverband?“ beantwortet: Nicht, wie in den sozialen Internetmedien vermutet, um die Eröffnung einer neuen Kaserne oder die Produktion von Kampfanzügen für schwangere Soldatinnen anzukündigen. Sie gehöre zu den zehn wichtigsten Politikern in Deutschland, habe auch schon andere Ministerposten innegehabt, erklärte Handschick. Mit solchen Menschen wolle man in Dialog treten und ihnen die Probleme der Region verdeutlichen. Eines sprach er sofort an: die unfertige B 178. Bei der Fahrt im Auto durch die schöne Oberlausitz hätte sie sicher gemerkt, dass diese ein bisschen länger dauert als anderswo …

Diese Steilvorlage nahm die Ministerin auf. Sie lobte die schöne Oberlausitz, sagte, dass sich seit ihrem letzten Besuch vor mehreren Jahren vieles zum Positiven gewandelt hat und zur B 178: „An uns soll es nicht liegen. Das Geld ist da.“ Sobald Sachsen die Planungen abgeschlossen hätte, könnten die Bagger rollen. „Es ist nur noch eine Frage der Zeit, meine Damen und Herren“, sagte sie und erntete Gelächter. Darüber hinaus freute sie sich, dass der südöstlichste Zipfel Sachsens auch mit Hilfe von Kretschmer zum Wissenschaftsstandort ausgebaut wird. Namentlich nannte sie die Hochschule Görlitz – ohne Zittau – und das Fraunhofer-Institut.

Damit waren die lokalen Themen erschöpft. Ursula von der Leyen referierte – inzwischen warm geworden, gestenreich, pointiert und rhetorisch brillant – über die Nato, die Familienpolitik, warb für die Demokratie und die Unterstützung ihrer Soldaten, die sich in den letzten Jahren unerwartet großen Aufgaben wie dem Kampf gegen den IS oder der Rettung von 200 000 Flüchtlingen aus dem Mittelmeer stellen mussten. Die Soldaten hätten nicht nur Dank und Anerkennung, sondern auch modernstes Material verdient, um geschützt zu sein, sagte sie unter dem stärksten Applaus des Abends zu den steigenden Rüstungsausgaben. Auch ihre Kritik an dem Umgang der Türkei mit Regimegegnern und Deutschland wurde im Saal mit Beifall quittiert. Die Ministerin erinnerte wahlkampftypisch auch an Erfolge der CDU-dominierten Bundesregierung: Es herrsche fast Vollbeschäftigung, die Steuern seien unter dem Strich nicht erhöht worden und dennoch habe der Bund keine neuen Schulden aufgenommen. Einen Seitenhieb auf den Koalitionspartner SPD quittierten die Oberlausitzer mit eher mauem Beifall. Eins der großen Themen erwähnte sie allerdings mit keinem Wort: die Flüchtlingskrise und ihre Lösung.

Beim Thema Wirtschaft sprach sie die Digitalisierung und die Industrie 4.0 an. Wie die Unternehmen in 35 Jahren arbeiten werden, könne noch niemand vorhersagen, sagte sie. Aber vor 35 Jahren konnte sich auch niemand vorstellen, dass heute fast jeder ein Handy besitzt. In diesem Zusammenhang erzählte sie eine Anekdote aus ihrer Jugend, in der es darum ging, dass ihre Familie vor 35 Jahren nur ein Telefon im Haus hatte. „So wie Sie sicher auch“, sagte die Niedersächsin – und erkannte schnell, warum die ostdeutschen Gäste lautstark auflachten. Nach 40 Minuten ohne Dialog oder Antworten auf Fragen entschwand die Ministerin nach einem kurzen Applaus zum Auto und ließ sich nach Berlin chauffieren – am nächsten Morgen wartete die Kabinettssitzung auf sie.

Quelle: SZ-online.de vom 10.08.2017

Neues per Email