8.5.2014

Warum Hainewalder auf Eigenständigkeit setzen

Das Gros der Rats-Kandidaten ist gegen eine Eingemeindung. Wie sie das beibehalten und mehr schaffen wollen – im Überblick.

Von Gesine Schröter

Stolz, wie die evangelische Kirche sich über Hainewalde erhebt, sind die Mehrzahl der zwölf Gemeinderats-Kandidaten auf ihr eigenständiges Örtchen. Zuletzt haben sich die jetzigen Räte im September 2012 gegen einen Zusammenschluss mit Großschönau gestemmt. Die nächsten fünf Jahre werden zeigen, ob es so weitergeht.Foto: Matthias Weber

Kleine Gemeinde, großer Stolz auf die Eigenständigkeit. So ähnlich könnte die gemeinsame Linie der zwölf Kandidaten lauten, die sich für den neuen Hainewalder Gemeinderat aufstellen lassen haben. Neben der Besonderheit, dass der Ort mit seinen ungefähr 1600 Einwohnern bis dato nicht eingemeindet worden ist, gibt es derzeit noch eine weitere: Zwölf Kandidaten bewerben sich um zwölf Sitze. Viel Auswahl haben die Hainewalder Bürger bei dieser Wahl also nicht. Sechs Leute sind für das jetzt schon am stärksten vertretene Bürgerkomitee Hainewalde zusammengekommen, für die CDU kämpfen Norbert Wehle und für die SPD Frank Gäbler jeweils alleine. Schließlich gibt es aber auch eine ganz neue Wählervereinigung, die sich „Bürger für Hainewalde“ nennt und vier Kandidaten stellt; dafür ist die FDP nicht mehr dabei. Im SZ-Überblick erklären die vier Gruppierungen, wie sie sich trotz der knappen Kandidatenzahl für die Wählergunst ins Zeug legen, was im Ort geschaffen worden ist und noch geschafft werden muss. Und ob dafür die Arbeit im neuen Gemeinderat besser werden muss.

Ein Dutzend Anwärter für ein Dutzend Sitze im Rat. Müssen sich die Kandidaten gar keine Mühe mehr geben?

Schade sei es, dass sich nicht mehr Kandidaten gefunden hätten, sagt Carola Zschieschang für die Bürger von Hainewalde: „Wir hätten lieber eine richtige Wahl.“ Trotzdem kämpfe die neue Wählervereinigung für möglichst viele Stimmen. Ähnlich argumentiert Steffen Leubner vom bereits seit der Wende existierenden Bürgerkomitee: „Wir möchten auch bei dieser Wahl die meisten Stimmen bekommen, um für unsere Arbeit als Gemeinderat einen Rückhalt in der Bevölkerung zu haben.“ SPD-Kandidat Frank Gäbler sieht eine mögliche Ursache für die wenigen Kandidaten in dem „geschwundenen Vertrauen der Bürger in die kommunale Selbstverwaltung“, während Norbert Wehle die „nicht allzu große Bereitschaft der Bürger“ anspricht, „in einem solchen Gremium mitzuarbeiten.“ Er verspricht: „Ich werde trotzdem genauso für die Bürger da sein.

Für die FDP ist niemand dabei, dafür gibt es mit Bürger für Hainewalde eine neue Vereinigung. Warum?

Darauf antwortet die momentane FDP-Gemeinderätin Carola Zschieschang nur knapp: „Die FDP ist leider keine Alternative mehr.“ Zwar habe es auch für eine Mitarbeit beim Bürgerkomitee eine Anfrage gegeben. „Dies fand aber keine Mehrheit“, sagt Frau Zschieschang. Deshalb haben sie und andere die neue Vereinigung gegründet und wollen mit ihren verschiedenen beruflichen und familiären Hintergründen für einen „starken, unterschiedlich geprägten Gemeinderat“ sorgen.

Was wurde in den Augen der Kandidaten in den letzten fünf Jahren alles geschafft im Ort?

Sowohl die Vertreter beider Wählervereinigungen als auch SPD-Mann Gäbler betonen, wie wichtig sie die erhaltene Eigenständigkeit der Gemeinde Hainewalde finden. Weiterhin seien die Hochwasserschäden laut Leubner und Wehle auf einem guten Weg, wofür Zschieschang die Brücken und den Sportplatz als Beispiele nennt, darüber hinaus aber auch das Straßenlicht an Talstraße und Butterberg anführt. Weiterhin konnten Turnhalle sowie Kindergarten und Hort teilweise saniert werden, heißt es vom Bürgerkomitee. Dessen Vertreter Leubner verweist zudem auf eine niedrige Pro-Kopf-Verschuldung und darauf, dass die Steuern nicht erhöht wurden. Das bewertet auch Wehle als Errungenschaft, seien doch „die Bürger schon sehr stark belastet“. Vom Argument, Hainewaldes Steuereinnahmen lägen unter dem Durchschnitt, hält der CDU-Kandidat nicht viel: Mit jeder Gemeinde, die die Steuern erhöhe, steige auch der Durchschnitt. Deshalb warnt Wehle vor einer „Spirale ohne Ende“.

Hainewaldes Eigenständigkeit spielt für fast alle Kandidaten eine zentrale Rolle. Aus welchem Grund?

Am deutlichsten argumentiert hier die neue Wählervereinigung: „Hainewalde sollte, solange es geht, seine Eigenständigkeit behalten“, sagt Gemeinderätin Zschieschang, „da wir sonst nur noch wenige Investitionen in unserem Ort haben werden.“ Auch Frank Gäbler spricht sich für eine weitere Selbstständigkeit aus, auch wenn der Entschluss der Gemeinderäte im September 2012 „keine Entscheidung gegen Großschönau“ gewesen sei, wie er hervorhebt. Grundvoraussetzung für eine zukünftig eigenständige Gemeinde sei ein ausgeglichener Haushalt, wie er jetzt im Mai wieder beschlossen werde, so Gäbler.

Welche Herausforderungen muss der neue Gemeinderat laut Meinung der Antretenden meistern?

Auch die Bürger für Hainewalde betonen ein Beibehalten der guten finanziellen Lage Hainewaldes. Der Haushalt sei laut Wehle allerdings ein sehr spezielles Problem: „Wir werden uns eventuell nicht mehr alle gewohnten freiwilligen Aufgaben im bisherigen Umfang leisten können“, sagt er. Die Sarkophage der Kanitz-Kyaw’schen Gruft benötigen laut Zschieschang einen geeigneten öffentlichen Standort, allerdings gibt Leubner zu bedenken, dass deren Sanierung aus finanziellen Gründen noch warten müsse. Weiterhin plädieren Bürgerkomitee wie Bürger für Hainewalde dafür, die Attraktivität des Ortes zu erhöhen, mit Grundstücken und bebaubaren Flächen für junge Leute, dem Erhalt der „vorhandenen ausgezeichneten Infrastruktur“ und, indem touristische und sportliche Zentren im Ort unterstützt werden.

Was muss sich nach Ansicht der Vertreter an der bisherigen Arbeit im Gemeinderat ändern?

Hier gibt’s Kritik von mehreren, aber nicht allen Seiten. Die Arbeit des Gemeinderats sei in der vergangenen Wahlperiode „stark durch den ehrenamtlichen Bürgermeister behindert“ worden, sagt Gäbler. Die Räte hätten im Großen und Ganzen konstruktiv gearbeitet, allerdings habe „sich in der letzten Zeit die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister ab und an etwas schwierig gestaltet“, bestätigt Wehle etwas vorsichtiger. Die Zusammenarbeit im Rat selbst beschreibt das Bürgerkomitee ebenfalls als „verbesserungswürdig“, während die Bürger für Hainewalde konkreter werden: Persönliche Interessen spielten eine zu große Rolle. „Man muss mehr miteinander reden, nicht nur fraktionsintern“, gibt Zschieschang einen guten Rat für alle Mitstreiter.

Quelle: SZ-online.de vom 8.5.2014