Gemeindeblatt vom 13. April 2018

Liebe Hainewalder, liebe Leserinnen und Leser des Nachrichtenblattes,

Eine farbenprächtige Krokuswiese gibt es nicht nur in Zittau am Grünen Ring unter der Platane, sondern auch bei Familie Köcher auf der Siedlung in Hainewalde. Foto: J. Walther

„ich bin gelernter Handwerker, Ingenieur, Politiker und jetzt Ministerpräsident. Ich weiß also, von was ich rede.“ Dieser Ausspruch kam zwei Mal von Michael Kretschmer, unserem neuen Ministerpräsidenten, anlässlich eines Treffens mit den Bürgermeistern des SSG-Kreisverbandes Görlitz (SSG = Sächsischer Städte- und Gemeindetag) am 6. April in Waldhufen.

Und … man konnte Michael Kretschmer in reichlich zwei Stunden Gesprächszeit abnehmen, was er sagte. Nach seiner noch kurzen Amtszeit seit seiner Wahl im Dezember 2017, hat sich Herr Kretschmer einen für mich erstaunlich tiefen Einblick in die Landespolitik verschafft und präsentierte sich am Tagungsort als kompetente, kämpferische Führungskraft. Dabei scheute er nicht, auch die eher unangenehmen aktuellen Themen, wie Bildungspolitik (Kindergarten und Schule), Sicherheit (Polizeipräsenz…), Breitbandausbau usw. von sich aus anzuschneiden. Selbst zu der sich inzwischen abzeichnenden Problematik des Arbeitskräftemangels in allen Bereichen der Wirtschaft, setzte Kretschmer neue, ungewohnte Akzente.

Logischerweise interessierte die Bürgermeister in der Runde die Ausstattung der Gemeinden mit den nötigen Finanzen, die Wahrnehmung der kommunalen Eigenverantwortung und auch der Umgang mit der umstrittenen doppelten Haushaltführung (Doppik). Die Probleme um das Rettungswesen und die Feuerwehren wurden nicht ausgespart und Lösungsansätze aufgezeigt.

Am Ende der Veranstaltung hatte ich den angenehmen Eindruck, dass uns mit Michael Kretschmer ein „später Nachfolger“ unseres ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf beschert wird, was uns hoffnungsvoll für die Entwicklung unseres Landes Sachsen stimmen sollte. Kretschmer legt Wert darauf als „Mann der Mitte“ gesehen zu werden, der politische Position nach dem gesunden Menschenverstand ergreift und nicht nach dem Dogma einer Partei. Diese Einstellung kann ich nach jahrelanger gefühlter Parteiarroganz in den politischen Machtzentren Sachsens – die bis in die kommunalen Strukturen reichen – nur begrüßen. Es könnte der Weg sein, die Menschen wieder zum Mitmachen bei der Gestaltung unserer Gesellschaft zu motivieren und nicht nur als Untertan und Wahlvolk zu fungieren.

Ehrlich gesagt hatte ich ein zwiespältiges Gefühl, als Michael Kretschmer als Wahlkreisverlierer bei der Bundestagswahl plötzlich zum Nachfolger von Stanislaw Tillich gekürt wurde. Nach den 100 Tagen seiner Amtszeit ziehe ich aber den Hut. Er hat in der Zeit erste mutige Schritte unternommen, um die schwerfälligen Strukturen in seinem Verwaltungsapparat aufzubrechen. Er hat sich vorgenommen, das Land zu modernisieren; nicht nur in verwaltungstechnischer Sicht, sondern auch im Sinne einer breiten Mitwirkung aller gesellschaftlichen Kräfte. Es ist seine Chance, es ist unsere gemeinsame Chance. Nutzen wir sie!

Da inzwischen unser Storchenpaar den Schornstein der ehemaligen Papierfabrik besiedelt hat und bereits Brutpflege betreibt, können wir dank dieses optimistischen Zeichens auch hier auf ein allseits konstruktives und produktives weiteres Jahr hoffen.

Ihr Jürgen Walther