Liebe Hainewalder, liebe Leser des Nachrichtenblattes,

Gemeindeblatt vom 11. Oktober 2013

vielen Dank dass Sie so zahlreich Ihr Stimmrecht zur Bundestagswahl wahrgenommen haben. Hainewalde hat mit großer Mehrheit konservativ, also CDU gewählt. Jetzt sollten sich CDU und SPD zu einer großen Koalition zusammen raufen um dem Wählerwillen gerecht zu werden. Es wäre gut für Deutschland und Europa, wenn die neue Bundesregierung ein starkes Rückgrat hat, um die nach wie vor schwierige Situation im Krisengebiet Europa meistern zu können. Ich denke schon, dass Angela Merkel mit ihrer Politik und ihrer Persönlichkeit den Wahlerfolg wesentlich beeinflusst hat. Geradlinig und vor allem politisch sauber, eben nicht angreifbar, waren und sind ihre Erfolgsrezepte und man kann ihr und uns nur wünschen, dass sie die nächsten vier Jahre das Ruder fest in der Hand behält und es versteht, die dringend notwendige politische Einheit Europas im Zusammengehen mit den Nachbarstaaten herzustellen.

Gute Konjunktur in der Wirtschaft sind eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass Orte mit sehr geringer Gewerbesteuer – wie es auch in Hainewalde der Fall ist – finanziell überleben können. Dafür gibt es das Instrument des Finanzausgleiches zwischen Bund und Ländern, Ländern und Kommunen. Sprudelnde Steuereinnahmen machen es derzeit möglich, dass die enormen Schäden, die durch das diesjährige Hochwasser und – speziell in unserer Gegend – Starkregenereignisse im Juni/Juli mit einer Förderung von bis zu 100 Prozent beseitigt werden können. Wir sind hier mit drei anerkannten Schadensmeldungen mit im Rennen; einmal am Siedlungsgraben an der Kreuzung Siedlung/Charlottenruh, einmal am Weinberg und einmal am Vogelherd. Trotz derzeit großzügiger Förderung wollen wir aber gemeinsam hoffen, dass uns derartige Unwetter in Zukunft nicht wieder ereilen.

Zu Schlagzeilen in der SZ haben die offensichtlichen Differenzen um die weitere Handhabung der baulichen Sicherung des Hainewalder Schlosses zwischen dem Schlossverein und der Besitzergemeinde Großschönau geführt. Unzulänglichkeiten –soweit sie vorhanden sind – müssen angesprochen werden. Ob der Weg über eine sensationslüsterne Zeitung richtig ist, ist nur dann angebracht, wenn man nicht mehr miteinander redet und die Diplomatie am Ende ist. Auf alle Fälle haben die Geldspender für das Schloss (es gibt welche, die haben 12.000 Euro gespendet!) den Anspruch, dass ihr Geld innerhalb von zwei Jahren zweckentsprechend verwendet wird.

Denkmalschutz mit Steuerverschwendung zu verbinden ist schon etwas waghalsig, zudem sich in unseren Orten viele Denkmäler befinden, die erhalten werden müssen; auch um das Besondere an unserer schönen Heimat zu bewahren. Beim Schloss geht es nach wie vor um den Erhalt der Bausubstanz und nicht um eine langfristige Nutzung. Bei zugesagter 100-prozentiger Förderung sollte über einen effektiven Einsatz der Mittel (auch wenn es Steuermittel sind) nicht groß diskutiert werden. Besser Geld im Schloss als in Pleitebanken „versenken“. Hier geht es zumindest um einen Werterhalt. Ich denke, hätten wir uns voriges Jahr zu einer Einheitsgemeinde bekannt, wären die jetzigen Querelen um das Schloss kein Thema, weil wir nicht nur – wie bislang – verwaltet würden, sondern im gemeinsamen Interesse mitgestalten könnten.

Eine besondere Baustelle

Eine besondere Baustelle könnte der Teilabriss des Hauses an der Kretschambrücke (siehe Foto) werden. Nachdem die Bauaufsicht des Landratsamtes Görlitz eine erhebliche Einsturzgefahr festgestellt hat und Gefahr für die Nutzer der Kreisstraße erkannte, wurde eine Ersatzvornahme zum Teilabriss des Gebäudes angeordnet und kurzfristig umgesetzt. Das Grundstück befindet sich in Privateigentum und somit wurden die Abrisskosten als Grundschuld eingetragen. Die Gemeinde wird sich um den völligen Abriss des (stark vermüllten) Gebäudes bemühen. Allerdings müssen vorher die Eigentumsverhältnisse und die Restabrissfinanzierung geklärt sein. Bis dahin müssen wir mit der hässlichen Müllhalde im Ortszentrum leben, wobei ich hoffe, dass hier recht schnell eine Lösung gefunden werden kann.

Ihr Jürgen Walther .