Beschlüsse der 7. öffentlichen konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hainewalde am 19.08.2019

18/08/2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde bestellt Herrn Andreas Mory, Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“, zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Hainewalde.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

 

19/08/2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde bestellt Herrn Michael Krömer, Wählervereinigung „Bürgerkomitee Hainewalde“, zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Hainewalde.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

 

20/08/2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde bestellt nachfolgende Mitglieder in den Hauptausschuss des Gemeinderates Hainewalde:

Sitz Partei / Vereinigung Mitglied Stellvertreter
1 Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“ Carola Zschieschang Andreas Mory
2 Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“ Renald Passow Andree Scholz
3 Bürgerkomitee Hainewalde Steffen Leubner Michael Krömer
4 Bürgerkomitee Hainewalde Michael Hänsch Wolfgang Zinke

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1

Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

 

21/08/2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde bestellt nachfolgende Mitglieder in die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau – Hainewalde:

Sitz Partei / Vereinigung Mitglied Stellvertreter
1 Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“ Tobias Buntrock Sebastian Golde
2 Wählervereinigung „Bürgerkomitee Hainewalde“ Wolfgang Zinke Michael Hänsch

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1

Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

 

22/08/2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt den Sitzungsplan des Gemeinderates Hainewalde für das 2. Halbjahr 2019 entsprechend der Vorlage.

Die Sitzungen finden jeweils 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Hainewalde, Kleine Seite 4 statt.

Eventuelle Änderungen des Tagungsortes bzw. der Tagungszeit werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Die Einberufung der Hauptausschusssitzungen erfolgt nach Bedarf.

Sitzungstermine:

Monat Hauptausschuss Gemeinderat
Juli / /
August / 19.08.2019
September 16.09.2019 23.09.2019
Oktober 21.10.2019 28.10.2019
November 11.11.2019 18.11.2019
Dezember 09.12.2019 16.12.2019

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

 

23/08/2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Heim folgend, die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung und Erneuerung von kommunalen Straßen an die Firma OSTEG mbH aus Zittau zum Angebotspreis brutto von 26.980,10 €.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

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