Beschlüsse aus der 12. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hainewalde am 16.11.2009
– öffentlicher Teil –
28/11/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde stellt die Jahresrechnung 2008 mit Solleinnahmen und Sollausgaben in Höhe von
je 2.192.719,06 Euro
gebildeten Haushaltseinnahmeresten in Höhe von 0,00 Euro
Haushaltsausgaberesten in Höhe von 0,00 Euro
Kasseneinnahmeresten im Verwaltungshaushalt von
35.778,81 Euro
Kassenausgaberesten im Verwaltungshaushalt von
2.320,44 Euro
Kasseneinnahmeresten im Vermögenshaushalt von
203.228,20 Euro
Kassenausgaberesten im Vermögenshaushalt von
13.508,68 Euro
einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 0,00 Euro und einer Zuführung an die allgemeine Rücklage in Höhe von 291.372,38 Euro nach erfolgter örtlicher Prüfung fest.
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates
zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10 + 1
Ja-Stimmen: 9 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: 1 (GR Gäbler)
Befangenheit: keine
29/11/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2009 auf den erläuterten Kostenstellen.
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates
zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine
30/11/2009 Der Gemeinderat nimmt den 7. Beteiligungsbericht der Gemeinde Hainewalde für das Geschäftsjahr 2008 zur Kenntnis.
Der 7. Beteiligungsbericht mit den Anlagen ist nach den gesetzlichen Vorschriften öffentlich auszulegen.
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates
zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine
– nichtöffentlicher Teil –
31/11/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde befürwortet die beiden Altersteilzeitanträge vorbehaltlich der weiteren Entwicklung der Kinderzahlen.
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates
zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 9 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: 2 (GR Krömer, GR Leubner)
Befangenheit: keine
Einsicht in die Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Hainewalde
Die Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Hainewalde liegt in der Zeit vom 14. Dezember 2009 – 08. Januar 2010 in der Gemeindeverwaltung Großschönau, Hauptstraße 54 im Zimmer 8 zur kostenlosen Einsicht während der Sprechzeiten aus.
Sprechzeiten sind am
Dienstag von 09.00 – 12.00 Uhr und von 14.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag von 09.00 – 12.00 Uhr und von 14.00 – 17.00 Uhr
Freitag von 10.00 – 12.00 Uhr.