Das kann sich Hainewalde 2011 leisten
Von Holger Gutte
Die Eckdaten des Hainewalder Haushaltsentwurfes für 2011 sind am Montagabend auf der Gemeinderatssitzung verlesen worden. Von der Verwaltungsgemeinschaft übernahm diesen Part Großschönaus Kämmerin Rosemarie Urban. Demnach wäre der Haushalt ausgeglichen. Aber vieles ist nur möglich, weil die Gemeinde ihre Rücklagen bis auf den Pflichtbetrag von etwa 35.000 Euro reduziert. Die SZ hat sich wichtige Positionen angeschaut.
Gibt es im nächsten Jahr Steuererhöhungen?
Nein. Die Hebesätze werden nicht angehoben. Die Grundsteuer B liegt bereits mit 400 von Hundert über dem Landesdurchschnitt, sagt Kämmerin Rosemarie Urban. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und die Gewerbesteuer liegen mit 12,5Prozent beziehungsweise 2,5Prozent unter dem Landesdurchschnitt. Sie werden diesem trotzdem nicht angepasst, weil dieser Schritt lediglich 700 Euro mehr Steuereinnahmen bringen würde. Allerdings kann daraus der Gemeinde ein Nachteil entstehen. Die beantragten Kredite zur Beseitigung von Flutschäden könnten um diesen Betrag reduziert werden.
Werden Arbeitsplätze abgebaut oder geschaffen?
Bei der Kindertagesstätte laufen noch zusätzliche Kosten für eine Altersteilzeitregelung bis zum 30. November 2011 an, da dieser Arbeitsplatz seit 2009 wieder besetzt ist. Ein Mitarbeiter vom Bauhof geht ab Januar 2011 vorzeitig in Rente. Die Stelle soll nicht neu besetzt werden. Im Haushalt wird dennoch Geld bereitgestellt, um eventuell einen teilzeitbeschäftigten Mitarbeiter etwas mehr beschäftigen zu können. Zudem sind unter anderem Kombi-Lohnstellen in der Verwaltung und für Arbeiten in den Parkanlagen vorgesehen.
Was ist im nächsten Jahr an Investitionen möglich?
In der ehemaligen Grundschule ist der Einbau neuer Toiletten und der Umbau der Öltankanlage geplant. Neben den Sanierungs- und Umbauarbeiten der Kindertagesstätte wird Geld für das Gestalten der Freifläche bereitgestellt. Die Arbeiten sollten schon 2010 erfolgen. Bei der Turnhallen-Sanierung ist der Umbau des großen Saales innen mit Küche samt Nebengelass und Toilette vorgesehen, ebenso das Sanieren der Außenhülle inklusive Dach und der Fassade am Anbau.
Im Straßenbau sind Mittel veranschlagt für den Wendeplatz „Am Hof“, den Bahnübergang Treibeweg den Ausbau der Straße für die Haltestelle „Kretschambrücke“ und für den Radweg Roschertal. Geplant ist 2011 auch das Errichten von Straßenleuchten an der Talstraße. Nach dem Fertigstellen des Abwasserkanals soll nun die Sanierung der Regenwasserkanäle und des Kanalabschnittes an der Kaiserkrone erfolgen.
Vorgesehen ist auch das Trockenlegen und der Außenanstrich am Gebäude Schulgasse 2 und die Sanierung des Daches am Nebengebäude Bauhof.
Des Weiteren stehen im Haushalt 14 Einzelprojekte bei denen Hochwasserschäden von über einer Million Euro an kommunalem Eigentum beseitigt werden sollen. Dies ist allerdings nur über zinsverbilligte Darlehen möglich.
Quelle: SZ-online.de 18.11.2010