Gemeindeblatt vom 11. Juli 2014

Liebe Hainewalder, liebe Leser des Nachrichtenblattes,

„es kommt mir vor, als wenn wir die ersten Wahlen nach der Wende gehabt hätten“, sagte unser Landrat Bernd Lange im Rahmen eines Bürgermeistertreffens beim Städte- und Gemeindetag (SSG) kürzlich in Mittelherwigsdorf. Damit meinte er die vielen Fehler, die beim Auszählen nach der Wahl passiert sind und jetzt zu einigem Chaos führen, im schlimmsten Fall zu Nachwahlen. Die Gründe für die Fehler sind wohl hauptsächlich in dem enormen Zeitdruck zu suchen, unter dem die ehrenamtlichen Wahlhelfer standen. Ein Tag Spielraum wäre meines Erachtens ohne weiteres möglich, um eine ordnungsgemäße Auszählung zu gewährleisten. Nur den Medien kurzfristig Futter zu geben, kann nicht der Maßstab für demokratische Wahlen sein, die jeder Prüfung standhalten. Hier gilt es dringend Lockerung zu schaffen um weitere Wahldebakel weitestgehend zu vermeiden. Da hört es sich schon witzig an, wenn Deutschland in alle Welt Wahlbeobachter schickt, um dort die Rechtmäßigkeit abzusichern…

Neuer Gemeinderat: Einstand im September

Im September wird in Hainewalde der neue Gemeinderat seinen Einstand geben, nachdem bereits im Juli dessen Vereidigung stattfand. Ich hoffe, dass ab September eine neue Offenheit in den Rat einziehen kann und dass das zum Teil praktizierte Taktieren und Diffamieren für allemal der Vergangenheit angehört. Gegenseitiges Misstrauen lähmt den Fortschritt. Kleinkrieg und Selbstdarstellung nützt nur denen, die mit Hainewalde eigentlich nichts am Hute haben. Die Gemeinderäte und der Bürgermeister haben den gemeinsamen Auftrag, die Gemeinde vorwärts zu bringen und Schaden von ihr abzuwenden. Das bedeutet auch, dass wir uns im rechtlich zulässigen Raum bewegen, aber alle legitimen Spielräume nutzen, die uns die Gesetze und die Politik bieten. Und hier geht es – fast wie immer – um das Geld. Trotz bundes- und sachsenweit guter Einnahmen wird der Geldkorb aufgrund geringerer EU-Mittel und Einschnitten im Solidarpackt jährlich etwas höher gehängt. Damit müssen wir leben.

Tun wir alles für eine Gegend, in der andere gern Urlaub machen?

Unter Ausschöpfung der Spielräume meine ich auch, dass wir sich bietende Arbeitsförderungsmaßnahmen nutzen, die uns der Fachdienst beim Landratsamt über Stellen mit Mehraufwandsentschädigung (MAE) oder der Bund mit dem Bundesfreiwilligendienst (Bfd) bieten. Diese Hilfskräfte können helfen, das Ortsbild in einem sehenswerten Zustand zu halten. Leider werden die Potentiale hier durch die Verwaltung nicht ausgeschöpft. Wie oft gibt es Gejammer im Naturpark Zittauer Gebirge, weil uns die Staatsregierung nicht ordentlich fördert. Das stimmt so weit. Aber warum nutzen wir dann nicht die Möglichkeiten, die sich bieten? Denn viele Mängel an Wanderwegen usw. wären abzustellen, wenn man Hilfskräfte zielgerichtet einsetzt. Tourismus ist und bleibt eine wichtige Einnahmequelle vor allem im Süden unseres Landkreises. Der Tourist fragt nicht, wie eine attraktive Region vorgehalten wird, um hier Urlaub zu machen. Er setzt es einfach voraus. Wir machen es doch woanders auch so, oder? Wir leben und arbeiten in einer Gegend, wo andere gern Urlaub machen sollen. Tun wir alles dafür (?)!

Nach der anstrengenden Fußballweltmeisterschaft wünsche ich Ihnen eine gute Urlaubs- und Erholungsphase und halten Sie mit Ihrer Meinung nicht hinter dem Berg, wenn es darum geht, wie wir unsere Heimat noch schöner und anziehender gestalten können.

Ihr Jürgen Walther