Gemeindeblatt

Gemeindeblatt April 2011

Liebe Hainewalder, liebe Leser des Nachrichtenblattes,

Frühling in Hainewalde

kurz vor Redaktionsschluss dieser Ausgabe hat unsere Gemeinde – als eine der letzten im Landkreis – den Maßnahmeplan zum Augusthochwasser vom Wiederaufbaustab (WASA) bei der Landesbehörde bestätigt zurückerhalten. Unter bestätigt ist zu verstehen, dass ein Großteil unserer im Herbst gemeldeten Hochwasserschäden von der Behörde anerkannt wurden. Der Rest wurde nach unten oder oben (in Euro) gesenkt bzw. aufgestockt.

Großteil der Hochwasserschäden kann behoben werden

Insgesamt können wir mit den bestätigten Maßnahmen den Großteil der sichtbaren Schäden im öffentlichen Bereich mit 90 Prozent Förderung korrigieren. Bis zum 31. Mai müssen für eine Reihe der Maßnahmen die kompletten Fördermittelanträge bei der „Stabstelle Augusthochwasser“ beim Landkreis Görlitz vorgelegt werden, was die Verwaltung und die beauftragten Planer unter hohen Zeitdruck setzt. Frau Richter, die vom Land zur Verstärkung in die Bauabteilung der Gemeinde Großschönau delegiert wurde, hat somit alle Hände voll zu tun, um die strengen Termine zu halten.

Über den Verfahrensweg der Prüfung unserer Unterlagen bei der Landesbehörde kann man durchaus streiten. Was mich persönlich mehr als befremdet hat, ist die Tatsache, dass externe Planungsbüros im Auftrag der Behörde quasi anonym unseren Ort durchkämmt haben, ohne Anmeldung und ohne unsere angebotene Unterstützung in Anspruch zu nehmen. Diese Verfahrensweise kann als Arroganz oder Misstrauen gegenüber der vom Hochwasser gebeutelten Gemeinden gedeutet werden. Außerdem hätte der Verfahrensweg erheblich abgekürzt werden können, wenn die angebotene Kooperation der Gemeinden angenommen worden wäre. Damit verbundene höhere Kosten scheinen auch keine Rolle zu spielen. Das Geld hätten wir besser zur Schadensbeseitigung gebrauchen können.

Augusthochwasser noch mindestens drei Jahre Thema

Insgesamt wird uns das Thema „Augusthochwasser“ noch die nächsten drei Jahre verfolgen und die Investitionstätigkeit beeinflussen. Dabei können wir von Glück sprechen, dass abgesehen von kleineren Einschnitten kaum größere Schäden an der Infrastruktur entstanden sind, die zum Beispiel die Sperrung von Straßen erforderlich gemacht hätten. Der grundhafte Ausbau der Straßen war wirksamer vorbeugender Hochwasserschutz, der sich jetzt auszahlt.

Mitten in das Dilemma kommt jetzt noch die Diskussion zur Erhöhung der Kreisumlage. Meine Motivation dazu – auch als Kreisrat – ist gleich Null. Dabei suche ich die Schuld nicht beim Bund oder Land, die zur Finanzmisere des Landkreises geführt hat. Allein Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Flut zur Bewältigung von Grundanliegen unserer Bevölkerung halten mich davon ab, bestimmten Kräften im Landratsamt mit dem Geld unserer Bürger den Lebensabend zu sichern. Vor Jahren hat sich das Landratsamt als Genehmigungsbehörde betitelt. Jetzt scheinen einige Mitarbeiter des Amtes an einer so langen Leine zu liegen, dass sie positive Aktivitäten von Einzelpersonen oder Gemeinden mit einem Federstrich von Amtswegen ablehnen und damit ungestraft eine zukunftsträchtige Entwicklung des Landkreises billigend in Kauf genommen.

Wie wir sehen können, sind die Arbeiten zum Neubau der Stützmauern an der Talstraße wieder angelaufen. Spätestens im Herbst 2012 soll der glückliche Abschluss sein und die Talstraße (Kreisstraße) wäre dann nach vielen Jahren unterschiedlicher Bautätigkeit auf lange Zeit durchgängig befahrbar.

Für das bevorstehende Osterfest wünsche ich Ihnen viel Sonne und denken Sie bitte daran, dass jede Blume, die in den Vorgärten blüht ein erwünschter Farbtupfer ist und jedem Betrachter Freude bereitet.

Ihr Jürgen Walther