Liebe Hainewalder, liebe Leser des Nachrichtenblattes,

Gemeindeblatt vom 11. Mai 2012

2008 hat die Bundeskanzlerin versprochen, dass 2010 die bislang mit Breitbandinternet unterversorgten Gebiete Deutschlands mit mindestens 2 Megabit Geschwindigkeit / Sekunde ausgestattet werden. Jetzt haben wir 2012 und getan hat sich für unsere Region wenig. In Hainewalde wird die Breitbandversorgung ab der Himmelsbrücke mandauabwärts beständig weniger. Am Butterberg ist teilweise völlige „Funkstille“. Dieser Missstand wurde jetzt von einem Ingenieurbüro im Rahmen einer Messung in der ILE-Region „Naturpark Zittauer Gebirge“ mit Zahlen untersetzt, was zwar die aktuelle Situation verdeutlicht, aber keinen Weg zur Lösung des Problems aufzeigt.

Schnelles Internet in Hainewalde dauer noch

Immerhin wurde die Aktion mit Fördermitteln unterstützt und ist Voraussetzung für Folgemaßnahmen, wie immer sie auch aussehen mögen. Mein Eindruck ist, dass sich bis 2014 in Sachen Internet nicht viel tun wird. Nur eine Lösung über Funk könnte kurzfristig eine wesentliche Verbesserung bringen. Hier gibt es angeblich durch die Lage in der Grenzregion technische Probleme, weil unsere Nachbarn in Tschechien und Polen von deutschen Sendern nicht überlagert werden dürfen. Das ist eben EU-Zusammenarbeit auf höchstem Niveau.

Als Resümee einer Beratung der ILE-Gemeinden der Region ist immerhin die Unterstützung des Landkreises Görlitz zur Verbesserung der Breitbandversorgung heraus gekommen. Im Landkreis Bautzen wurde das Thema von Anfang an zur „Chefsache“ des Landkreises gemacht. Dort spielt Wirtschaftsförderung offenbar eine größere Rolle, als hier. Schade, dass sich unsere Landkreisverwaltung so schwer tut, wenn es um wirksame Unterstützung bei der Grundversorgung der Bevölkerung mit demnach wie vor wichtigen Thema Breitbandversorgung geht, was ja für Firmen enorm wichtig ist und auch im privaten Bereich Arbeitsplätze schaffen kann.

Baumaßnahmen gehen voran

Unsere diesjährigen Baumaßnahmen – auch die Beseitigung der Hochwasserschäden – gehen den Umständen entsprechend voran. Ähnlich wie bei der Sanierung eines alten Hauses treten fast wöchentlich Schwierigkeiten bei der Bauausführung auf, weil unvorhersehbare Hindernisse auftauchen. An der einen Stelle ist es eine in Plänen nicht korrekt eingezeichnete Wasserleitung, auf der anderen Baustelle kann Material nicht fristgemäß geliefert werden. Für die Bauverwaltung steht dahinter erheblicher Mehraufwand, weil ständig umdisponiert werden muss. Die Fertigstelltermine und damit die Schlussrechnungen der meist geförderten Maßnahmen können nicht eingehalten werden, was wiederum eine Menge zusätzlicher Schreibtischarbeiten wegen Anträgen auf Fristverlängerung, Begründungen usw. mit sich bringt. Deshalb habe ich den Bürgermeister der erfüllenden Gemeinde Großschönau, Herrn Peuker gebeten, das Bauamt vorübergehend personell zu verstärken, um die momentane Drucksituation zu entschärfen. Schließlich sind in beiden Gemeinden noch etliche Hochwasserschäden zu beseitigen und der Förderzeitraum ist begrenzt.

Zum Verständnis muss gesagt werden, dass zwei vom Land Sachsen zur „Hochwasserbearbeitung“ eingesetzte Mitarbeiterinnen in der Bauverwaltung das Amt wieder verlassen haben, weil sie unbefristete Stellen gefunden haben. Die Situation ist schwierig, aber nicht unlösbar. Vielleicht helfen die beschlossenen Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst, die Flexibilität des Personals weiter zu erhöhen!

Außen ist die Sanierung der Turn- und Festhalle weitestgehend abgeschlossen, während in den Innenräumen noch rege Bautätigkeit herrscht, wie die Arbeitsgeräte und Container vor dem Haupteingang zeigen. Foto: Jürgen Walther

Eine Möglichkeit Verwaltungsaufwand zu reduzieren, wäre natürlich auch der Anregung der Bundesfamilienministerin zu folgen und verschiedene Standards bei Baumaßnahmen nicht einzuhalten, um Kosten zu sparen und das Geld für wirklich wichtige Dinge einzusetzen – hier speziell im Schul- und Kindergartenbau. Der Haken ist nur, dass ohne Einhaltung der extrem hohen Vorschriften die Einrichtungen keine Betriebserlaubnis erhalten. Wir haben die Realitäten bei unseren umfangreichen Bauarbeiten im Bereich Kita erlebt und es stellt sich die Frage, wie weit die große Politik von den Zuständen vor Ort entfernt ist und ob die Gesetzgeber sich in ihrem eigenen Vorschriftendschungel noch annähernd zurecht finden?

TSG erhält neuen Kunstrasenplatz

Ein schönes Ereignis in den nächsten Tagen dürfte die Übergabe des neuen Kunstrasensportplatzes an die TSG Hainewalde sein. Damit hat der Verein beste Voraussetzungen, um fußballsportliche Erfolge durch intensives Training herbei zu führen.

Die kostspielige Investition, die über die Hochwasserhilfe realisiert wurde, ist auch vertretbar, weil die TSG eine vorbildliche
Nachwuchsarbeit mit Kindern und Jugendlichen leistet.

Richtigstellung

Zum Abschluss möchte ich noch eine kleine Korrektur einer Nachricht von Frau Zimmermann (Redakteurin der Sächsischen Zeitung) vornehmen, die die Zuordnung meiner Farbwahrnehmung leicht verwechselt hat. Mit dem „freundlichen Grau” habe ich in der Ratssitzung am 23. April die Fassade der ehemaligen Grundschule bezeichnet und nicht wie in der SZ geschrieben, die Außenhaut der Turn- und Festalle. Die Fassade der Turn-und Festhalle finde ich schön und ansprechend, die der Schule fade und unfreundlich. Bei der Schule mussten wir uns vor Jahren einer grauen, uneinsichtigen Denkmalbehörde beugen…

Ich wünsche Ihnen eine schöne, freundliche Frühsommerzeit!

Ihr Jürgen Walther
Bürgermeister