Aus dem Gemeindeblatt
Gemeinde Hainewalde – Bekanntmachungen 11.5.2007
Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Jürgen Walther

AMTLICHER TEIL

Beschlüsse aus der 4. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hainewalde am Montag, dem 16. April 2007, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Hainewalde, Kleine Seite 4

007/03/2007 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Abwassergebühr von 2,42 €/m³ auf der Grundlage der überarbeiteten Gebührenkalkulation Schmutzwasserentsorgung 2007 bis 2011 mit Nachkalkulation 2002 bis 2005 vom 12.02.2007 vom Büro „Allevo“.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 8 + 1
Ja-Stimmen: 8 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

008/03/2007 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die in der Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 25.08.1997 für die Gemeinde Hainewalde.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 8 + 1
Ja-Stimmen: 8 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

009/04/2007 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde stimmt den Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Trixi-Park GmbH entsprechend der Anlage zu.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 8 + 1
Ja-Stimmen: 8 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

010/04/2007 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Einstellung des Gemeindeanteils in Höhe von 694,20 € und dessen Deckung über die vorgeschlagenen über- und außerplanmäßigen Veränderungen des Haushalts.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 8 + 1
Ja-Stimmen: 8 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

011/04/2007 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, die Bauleistung „Sanierung Feuerwehrgebäude, Los 1: Erneuerung Fassade“ an die Baufirma Hoch- und Tiefbau Vass, Hainewalder Str. 13 in 02779 Großschönau zum Angebotspreis von 33.727,44 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 8 + 1
Ja-Stimmen: 8 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

012/04/2007 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, die Bauleistung „Sanierung Feuerwehrgebäude, Los 2: Erneuerung Dacheindeckung“ an die Firma Maucke & Niegisch Dachdecker GmbH, Untere Dorfstraße 29 in 02791 Oderwitz zum Angebotspreis von 21.449,46 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 8 + 1
Ja-Stimmen: 8 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Nichtöffentlicher Teil

013/04/2007 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde stimmt dem Erwerb des Flurstücks 806/3 in Hainewalde, Fortsetzung Hohle Gasse von der BVVG nicht zu.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 8 + 1
Ja-Stimmen: 6 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: GR Leubner, GR Palm
Befangenheit: keine