Gute Aussichten für Bürgerinitiativen

Von Matthias Klaus

Ausblick vom Hochwald ins Land: In vielen Orten in der Oberlausitz fanden Wählervereinigungen Zuspruch.Foto: SZ-Archiv/Matthias Weber

Das ist ein beachtenswertes Ergebnis für die Bürger für Hainewalde (BfH). Aus dem Stand heraus erreichten sie bei der Kommunalwahl einen Stimmenanteil von über 30Prozent. Damit sind die Bürger zweitstärkste Kraft nach dem Bürgerkomitee Hainewalde. Die etablierten Parteien folgen in Hainewalde mit der CDU ab Platz drei. Die FDP war hingegen nicht mehr angetreten.

Bürgerinitiativen, Wählervereinigungen sind auf dem Vormarsch.

Beispiel Olbersdorf: 1173Stimmen erreichte hier beispielsweise die Initiative 100pro. Sie zieht damit mit drei Abgeordneten in den Gemeinderat ein. Für die Unabhängigen Bürger Seifhennersdorf bedeutete die Kommunalwahl hingegen eine herbe Niederlage. Sie stürzten in der Wählergunst deutlich ab, wurden beim prozentualen Stimmenanteil nun von der CDU überholt. Die Christdemokraten konnten in Seifhennersdorf deutlich Punkte wettmachen. Auch Die Linke legte in der Stadt zu. Möglich, das die Querelen innerhalb der UBS, wie etwa bei der Frage Kinoabriss, auf diese Art und Weise vom Wähler quittiert wurde. Frischen Wind in den Jonsdorfer Gemeinderat bringen– das hatte sich die CDU im Ort vorgenommen. Die Zahl der Räte schrumpft hier von 14 auf zwölf– geschuldet der abnehmenden Einwohnerzahl. Das Projekt ist den Christdemokraten in der Gebirgsgemeinde gelungen. Vier Plätze im Gemeindeart gehören nun ihnen, bisher waren es zwei. Das Bürgerforum hat acht Plätze inne. Der CDU-Gemeindeverband Zittauer Gebirge zeigt sich erfreut über das Abschneiden. „Somit bekommen unsere Themen etwas mehr Gewicht und unsere neu gewählten Räte können sich mit mehr Nachdruck in die Gestaltung der Gemeinde einbringen“, so Conrad Siebert, CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender. Seinen Angaben nach sind in den Oybiner Rat alle vier von der CDU aufgestellten Kandidaten eingezogen.

Mit 5,8 Prozent Stimmen erreichte die NPD in Großschönau den höchsten Anteil im gesamten Kreis Görlitz. Allerdings fehlten gestern bei Redaktionsschluss noch Olbersdorf, Bertsdorf-Hörnitz, Oybin und Jonsdorf bei der Auszählung– als Einzige im Landkreis.

Quelle: SZ-Online vom 27.05.2014