Hainewalde bleibt eigenständig

Von Holger Gutte

Hainewaldes Bürgermeister Jürgen Walther wollte mit dem Nachbarort Großschönau eine Einheitsgemeinde. Doch die Mehrheit der Gemeinderäte ist dagegen. Sie wollen die Eigenständigkeit beibehalten.Foto: SZ-Archiv/Matthias Weber

Hainewaldes Bürgermeister Jürgen Walther (parteilos) hatte am Montagabend auf der Gemeinderatssitzung einen schweren Stand. Ein Großteil der Abgeordneten kann seinen Beweggründen für einen Zusammenschluss mit Großschönau nicht folgen.

Der hatte zu Beginn der öffentlichen Sitzung noch einmal erklärt, warum er jetzt für eine Gemeindehochzeit stimmen würde.

Ausschlaggebend dafür sind nicht nur die 100 Euro je Einwohner, die Hainewalde als Zielprämie erhalten würde, wenn es noch in diesem Jahr zu einer Einheitsgemeinde käme. Für Hainewalde geht es dabei immerhin um eine Summe von 165.000 Euro. Für Jürgen Walther ist eine Verwaltungsgemeinschaft nach seiner langjährigen Erfahrung ein schwerfälliges und letztendlich kostspieliges Gebilde. „Bei einem freiwilligen Zusammenschluss hätten wir jetzt einen größeren Gestaltungsspielraum, um eigene Vorstellungen mit einbringen zu können“, argumentiert der ehrenamtliche Bürgermeister.

Doch außer ihm teilen mit Wolfgang Zinke und Marco Franke (Bürgerkomitee) bisher nur zwei Gemeinderäte diese Auffassung. Sechs Abgeordnete lehnen einen Zusammenschluss mit Großschönau zum jetzigen Zeitpunkt ab – vier Räte fehlten entschuldigt.

„Ich habe mich noch nie so unwohl auf einer Gemeinderatssitzung gefühlt, wie heute“, sagt beispielsweise Gemeinderat Berko Thomas (FDP). „Wir sind als Gemeinderäte angetreten, um so lange wie möglich eigenständig zu bleiben. Da kann ich jetzt nicht einfach das Boot rumdrehen“, schildert er. Außer der Kopf-Prämie sieht Berko Thomas für Hainewalde keinen Vorteil.
Michael Krömer (Bürgerkomitee) gefällt auch das Tempo nicht, mit dem nun über das Thema geredet wird. „Ein halbes Jahr eher wäre es für mich einfacher gewesen, darüber zu entscheiden“, sagt er.
Auch SPD-Gemeinderat Frank Gäbler sieht keinen Grund, freiwillig die Eigenständigkeit von Hainewalde aufzugeben. „Wir sind als Gemeinde finanziell gesehen in einem absolut ruhigen Fahrwasser“, fügt er hinzu. Die bis zum 31. Dezember vom Freistaat versprochene Zielprämie von 100 Euro je Einwohner für alle freiwilligen Gemeindezusammenschlüsse sieht er als Verschwendung von Steuergeldern. Denn nur davon werde es letztendlich bezahlt, betont er.
Norbert Wehle (CDU) sieht sich zudem außerstande, für eine Gemeindeehe mit Großschönau zu stimmen. „Hierfür habe ich gar kein Mandat von den Leuten, die mich gewählt haben. Wir sind als Gemeinderat für unsere Eigenständigkeit angetreten“, begründet er seine Nein-Stimme.

Mit dem Einwurf, dass die Zeit weitergeht, und sich vieles geändert hat, konnte an diesem Abend Jürgen Walther aber keinen der Ablehner überzeugen. Für Hainewaldes Bürgermeister ist das Thema jetzt erst einmal erledigt. „Es ist ein Versuch gewesen. Ich wollte mir nicht nachsagen lassen, dass ich nicht auf die sich jetzt noch bietende Chance hingewiesen habe“, erzählt er. Ihm bleibt nun nichts anderes übrig, als das eindeutige Votum der Gemeinderäte zu akzeptieren, obwohl er es sehr bedauert. Die sechs Gemeinderäte, die gegen eine Gemeindeehe mit Großschönau gestimmt haben, fühlen sich zudem in ihrer Haltung durch die Rückmeldungen aus der Einwohnerbefragung bestärkt. Auch hier ist die überwiegende Mehrheit der Einwohner, die einen Umfragezettel ausgefüllt haben, gegen einen Zusammenschluss.

Großschönaus Bürgermeister Frank Peuker (SPD) informiert nun seine Gemeinderäte über das Abstimmungsergebnis. Auf der Tagesordnung der Ratssitzung in der nächsten Woche steht hier auch das Thema einer Gemeindeehe mit Hainewalde. Frank Peuker findet es schade, dass ein Zusammenwachsen beider Orte in diesem Jahr nicht mehr möglich ist. Er hatte vor der Abstimmung als Gast noch den Vorschlag unterbreitet, dass man aus Zeitdruck ja parallel neben einem Bürgerentscheid auch vonseiten der Verwaltung die Gemeindeehe vorbereiten könne. Bei einem Nein der Einwohner wäre dann zwar die Arbeit umsonst gewesen, aber nichts bindend. Doch dazu kommt es nun nicht.

Quelle: SZ-Online vom 19.09.2012