Wie wär’s mit einer Einheitsgemeinde?

Von Holger Gutte

Großschönau und Hainewalde verbindet seit 2001 eine Verwaltungs-gemeinschaft. Hainewalde hat seither einen ehrenamtlichen Bürgermeister. Jürgen Walther wagte jetzt einen Vorstoß und regt an, über ein freiwilliges Zusammenwachsen mit Großschönau nachzudenken.

Die SZ sprach mit ihm darüber.

Hainewaldes Bürgermeister Jürgen Walther zeigt symbolisch auf das Ortseingangsschild von Großschönau. Er regt jetzt eine Diskussion über eine Einheitsgemeinde an. Foto: Matthias Weber

Herr Walther, Sie haben sich jetzt im Nachrichtenblatt der Gemeinde für einen Zusammenschluss von Hainewalde und Großschönau ausgesprochen und damit viele überrascht. Wie kam es zu dem Vorstoß?

Anfang Juli gab es zwischen mir und Großschönaus Bürgermeister Frank Peuker Personalgespräche. Beim Verabschieden fragte er mich, ob wir noch mal über das Thema Einheitsgemeinde reden. Das ist der Ursprung für meine Anregung gewesen, darüber nachzudenken. Schließlich gibt es nur bis zum Jahresende die 100-Euro-Zielprämie pro Einwohner. Als Bürgermeister trägt man Verantwortung für seine Gemeinde. Ich möchte nicht, dass man später sagt: Wir hätten eine Chance vergeben.

Ging der Artikel in Ihrem Amtsblatt nur von Ihnen aus oder auch vom Gemeinderat?

Von mir. Ich habe aber im letzten Gemeinderat das Thema angeschnitten und die Gemeinderäte informiert, dass ich mich dazu im Nachrichtenblatt äußern werde.

Sie sagen selbst, in der Vergangenheit ist die Zusammenarbeit zwischen beiden Verwaltungen nicht immer einfach gewesen. Was hat sich jetzt geändert?

Not schweißt zusammen. Wir standen alle nach der Flut mit dem Rücken an der Wand. Hainewalde war 2010 stark von Flutschäden betroffen. Großschönau noch mehr. Vielleicht ist es ein positiver Effekt der schrecklichen Flut, dass sie Menschen näherbrachte, und auch die kommunale Zusammenarbeit beflügelte. So erachte ich es jedenfalls als sinnvoll laut darüber nachzudenken, ob die jetzige Struktur der Verwaltungsgemeinschaft mit Großschönau noch sinnvoll ist oder eine Einheitsgemeinde den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft nicht besser gerecht wird. So habe ich es auch in unserem Nachrichtenblatt geschrieben.
Als ehrenamtlicher Bürgermeister bin ich fast jeden Tag im Gemeindeamt. Der Verwaltungsaufwand ist enorm. Trotz Ehrenamt bin ich auch für die Kita, den Bauhof und die Reinigungskräfte zuständig. Die ganzen Flutschadensbeseitigungsmaßnahmen kommen nun zu den geplanten Vorhaben hinzu. Ich habe selber mit darauf gedrungen, das Großschönauer Bauamt zu verstärken, weil ich gesehen habe, dass sie dort schon Kopfstände vor lauter Arbeit machen.

Hat es aus Großschönau schon eine Reaktion gegeben?

Nach der Veröffentlichung meines Artikels ist dort nichtöffentlich im Gemeinderat über das Thema Einheitsgemeinde diskutiert worden. Sie begrüßen meine umfassende Darstellung der Gesamtsituation. Die grundsätzlichen Willensbekundungen beider Gemeinderäte müsste es hierfür aber schon im September geben, teilt Großschönau Hainewalde mit. Die Großschönauer haben uns bereits einen möglichen Zeitplan geschickt. Denn wollen wir noch von der 100- Euro-Zielprämie pro Einwohner profitieren, drängt die Zeit.

Wie geht es jetzt weiter?

Am 10. September werden wir in Hainewalde in einer nichtöffentlichen Ausschusssitzung eine erste Fassung eines Grundsatzbeschlusses für eine Einheitsgemeinde vorberaten. Einen oder zwei Tage später wird dies auch Großschönau tun. Natürlich nur, wenn sich Hainewalde für eine Einheitsgemeinde entscheidet. Ich habe jetzt nur einen Denkanstoß gegeben. Die Entwicklung zwingt uns in größeren Einheiten zu denken. Mir liegt daran, dass wir rechtzeitig und unabhängig von gesetzlichen Zwängen Entscheidungen treffen, die eigenen Gestaltungsspielraum für uns zulassen. Jetzt können wir frei entscheiden, wie wir zusammengehen. In ein paar Jahren stülpt man es uns vielleicht per Gesetz über.

Und wie geht es danach weiter?

Wenn sich beide Gemeinderäte für einen Zusammenschluss bekennen muss noch im September ein Vereinbarungsentwurf her. Zum Monatsende müssten dann auch die Grundsatzbeschlüsse mit Begründung bei der Rechtsaufsichtsbehörde angezeigt werden. Nach dem knapp bemessenen Zeitplan stehen dann im Oktober in beiden Gemeinderäten die Vorberatungen zur Vereinbarung an. Die muss anschließend ausgelegt werden. Nach der Anhörungszeit und dessen Auswertung könnte in Hainewalde am 10. Dezember und in Großschönau am 17. Dezember die Bildung einer Einheitsgemeinde beschlossen werden. So würden wir noch in den Genuss der Zielprämie kommen.

Was bringt Hainewalde mit in die Ehe?

Einen intakten infrastrukturell ausgebauten Ort zum Beispiel. Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt und eine geringe Pro-Kopf-Verschuldung von zum Jahresende noch 64,29 Euro.

Wie könnte die Gemeinde heißen?

Darüber muss beraten werden. Vielleicht von jedem Ortsnamen etwas wie beispielsweise Großhainewalde. Nein, das war natürlich ein Scherz.

Gibt es schon konkrete Vorstellungen, worauf jeder Partner Wert legt?

Nein. Dazu ist es noch viel zu früh. Erst einmal muss der prinzipielle Wille von beiden Seiten da sein, dass wir uns zusammenschließen wollen.

Es gibt ja schon viele Gemeinsamkeiten?

Ja, wir arbeiten nicht nur in der Verwaltungsgemeinschaft zusammen. Unsere Kinder gehen in eine Schule. Und wir sind auch in den gleichen Zweckverbänden Mitglieder.

Quelle: SZ-Online vom 05.09.2012