01/01/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt den Sitzungsplan des Gemeinderates Hainewalde für das 1. Halbjahr 2023 entsprechend der Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1
02/01/2023
- Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Liste der Anlage 1 aufgeführten Spenden.
- Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme der Spende in Höhe von 1.500 € für die Jugendfeuerwehr der Gemeinde.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1
03/01/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen “Instandsetzung Mietwohnung TuF, Los Malerarbeiten” an die Firma Malermeister Jens Heidrich aus Hainewalde zum Angebotspreis brutto 10.910,74 €.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1
04/01/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Planungsleistungen “Wiederherstellung Charlottenruhgraben Bahnhofstraße 6 (Starkregenereignis Juli 2021)” an das Ingenieurbüro Jungmichel GmbH aus Zittau zum Angebotspreis brutto von 11.425,25 €.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1
05/02/2023
Der Gemeinderat bestätigt die Wahl und bestellt zum Gemeindewehrleiter Silvio Mavius und zum stellv. Gemeindewehrleiter Harald Sedlaček.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1
06/02/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die vorliegende Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hainewalde einschließlich der dazugehörigen Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 10 + 1 / Nein-Stimmen: 1
07/03/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2019
mit der Bilanzsumme von 12.850.146,39 €
mit dem Anlagevermögen von 11.880.093,14 €
mit dem Basiskapital (vor Verrechnung) von 6.775.044,42 €
mit dem Jahresfehlbetrag im ordentlichen Ergebnis von -78.201,75 €
mit dem Sonderergebnis von 4.754,34 €
mit einem verbleibenden Gesamtergebnis von 181.224,47 €
mit der Einstellung in die Rücklagen des ordentl. Ergebnisses von 123.106,12 €
mit der Einstellung in die Rücklagen des Sonderergebnisses von 58.118,35 €
mit den Sonderposten von 5.756.527,58 €
mit den Verbindlichkeiten von 66.304,21 €
mit den ordentlichen Erträgen von 2.153.255,01 €
mit den ordentlichen Aufwendungen von 2.231.456,76 €
und einer Änderung des Finanzmittelbestandes um 132.288,11 €
fest.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10 + 1 / Ja-Stimmen: 10 + 1
