Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe von Bauleistungen - energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung in Hainewalde im Bauabschnitt Restgebiet (ELT) an die Firma Elektrotechnik Uwe Matthausch aus Lückendorf zu einem Angebotspreis von 23.766,88 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates hainewalde: 12
Anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Hainewalde (Hebesatzsatzung) in der vorliegenden Fassung und damit die Festsetzung der Hebesätze für die GrundsteuerA auf 290 v. H., für die Grundsteuer B auf 360 v. H. und für die Gewerbesteuer die Beibehaltung von 400 v. H.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, auf die Erhebung einer Grundsteuer C zu verzichten.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde: 12
Anwesend: 11
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 3 (GRe Krömer, Schulz, Zinke)
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die erneute, eingeschränkte und verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden.
Der Amtsverweser wird beauftragt, das entsprechende Verfahren nach § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde: 12
Anwesend: 10
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: 1 (GR Leubner)

Die während der öffentlichen Auslegung der Einbeziehungssatzung „Mühlstraße“ vorgebrachten Bedenken, Anregungen und Hinweise der Träger öffentlicher Belange (TöB) /­­ Öffentlichkeit hat der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde geprüft, einzeln abgewogen und die Abwägungsentscheidungen im Abwägungsprotokoll dokumentiert (siehe Anlage 1).

Es wurden keine eingegangenen Stellungnahmen i. S. d. § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt gelassen bzw. von der Abwägung ausgeschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Planung berührten Träger öffentlicher Belange und die Bürger, die sich mit Stellungnahmen beteiligt haben, von dem Ergebnis der Abwägung mit Angabe der Entscheidungsgründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde: 12
Anwesend : 10
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: 1 (GR Leubner)

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage 1 aufgeführten Spenden für das II. und III. Quartal 2024.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde: 12
Anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde bestellt nachfolgende stellvertretende Mitglieder in den Hauptausschuss des Gemeinderates Hainewalde:

Partei /­­ Vereinigung - Mitglied - Stellvertreter
1 Wählervereinigung
„Bürger für Hainewalde“ - Michael Krömer - Wolfgang Zinke
2 Wählervereinigung
„Bürger für Hainewalde“ - André Nicolaus - Renald Passow
3 Wählervereinigung
„Bürger für Hainewalde“ - Steffen Leubner - Janina Wittek
4 Wählervereinigung
„Bürger für Hainewalde“ - Carola Zschieschang - Kai Liebscher

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde: 12
Anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Planungsleistungen „Ersatzneubau BW 01, Brücke Siedemühlgraben Kleine Seite“ an die Bau-Planung-Risch GmbH aus Zittau zum Angebotspreis brutto von 65.060,41 €.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, die Gesamtmaßnahme „Ersatzneubau BW 01, Brücke Siedemühlgraben Kleine Seite“ mit einer Auszahlungssumme von 416.000 € und einer Einzahlungssumme von 277.200 € in den Doppelhaushalt 2025 - 2026 einzustellen und die Änderungen der Haushaltsansätze 2024 laut Tabelle über üpl/­­apl.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde: 12
Anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe des Auftrages zur Lieferung von 21 Meldeempfängern an die Firma FKS GmbH in 02694 Großdubrau zum Preis von 9.648,64 €.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Änderungen der Haushaltsansätze 2024 laut Tabelle über üpl/­­apl.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde: 12
Anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt den Sitzungsplan des Gemeinderates Hainewalde für das 2. Halbjahr 2024 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde: 12
Anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde bestellt nachfolgende Mitglieder in den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau – Hainewalde:

Sitz - Partei /­­ Vereinigung - Mitglied - Stellvertreter

1 - Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“ - Wolfgang Zinke - Janina Wittek
2 - Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“ - Tobias Buntrock - Kai Liebscher

Abstimmungsergebnis
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde: 12
Anwesend: 11
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: 1 (GR Leckel)
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde bestellt nachfolgende Mitglieder in den Hauptausschuss des Gemeinderates Hainewalde:Nr. - Partei /­­ Vereinigung - Mitglied

1 - Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“ - Michael Krömer
2 - Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“ - André Nicolaus
3 - Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“ - Steffen Leubner
4 - Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“ - Carola Zschieschang

(Die Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses erfolgte in geheimer Wahl.)

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde bestellt Herrn Michael Krömer, Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“, zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Hainewalde.

Abstimmungsergebnis (geheime Wahl)
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde: 12
Anwesend: 11
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 4
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde bestellt Frau Carola Zschieschang, Wählervereinigung „Bürger für Hainewalde“, zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Hainewalde.

Abstimmungsergebnis (geheime Wahl)
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde: 12
Anwesend: 11
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 5
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde legt fest, dass auf der Grundlage von § 10 Abs. 4 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (KomWG) anlässlich der Bürgermeisterwahl am 10.11.2024 und einen etwaigen 2. Wahlgang am 24.11.2024 der Gemeindewahlausschuss gleichzeitig die Aufgaben des Wahlvorstandes wahrnimmt und auch das Briefwahlergebnis feststellt. Die Gemeinde Hainewalde bildet einen gemischten Wahlbezirk.

2. Der Gemeinderat wählt in offener Wahl (Blockabstimmung) die Besetzung des Gemeindewahlausschusses wie folgt:

Vorsitzender Gemeindewahlausschuss: Rainer Milde
Stellvertretender Vorsitzender: Michael Krömer

Beisitzer: Daniel Jankowski
Stellvertretende Beisitzerin: Evelyn Stürmer

Beisitzerin: Katrin Herbrich
Stellvertretender Beisitzer: Frank Hänsch

Beisitzerin: Ines Hämsch
Stellvertretender Beisitzer: Hans-Jörg Stürmer

Beisitzerin: Cornelia Gocht
Stellvertretende Beisitzerin: Monika Kämmel

Beisitzer: Thomas Schaaf
Stellvertretende Beisitzerin: Marina Michel

Beisitzer: Maik Opitz
Stellvertretende Beisitzerin: Carola Zschieschang

Abstimmungsergebnis
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10
Nein -Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde bestimmt den 10. November 2024 als Tag für die Durchführung der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Hainewalde und den 24.November 2024 als Tag für einen etwaigen 2. Wahlgang.

Abstimmungsergebnis
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde wählt in offener Wahl Herrn Karsten Koroschetz, wohnhaft Charlottenruh 11 in 02779 Hainewalde zum Amtsverweser.

Abstimmungsergebnis
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 1 (GR Scholz)
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Bestellung eines Amtsverwesers.

Der Amtsverweser wird mit Wirkung vom 01.07.2024 zum Ehrenbeamten auf Widerruf bestellt.

Abstimmungsergebnis
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10
Nein -Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde ermächtigt den Bürgermeister, das Aneignungsverfahren des Flurstücks Nr. 629 der Gemarkung Hainewalde mit dem Gesamtbetrag von 1.600,00 € einzuleiten.

Der Gemeinderat Hainewalde wird über das Verfahren fortlaufend informiert.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 9 + 1
Ja-Stimmen: 9 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde hebt den Beschluss 13/­­03/­­2022 Nr. 1 (Finanzierung der Maßnahme) auf.

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Heim aus Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung der Hutbergbrücke“ an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis brutto von 69.207,48 € brutto.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 9 + 1
Ja-Stimmen: 8 + 1
Nein-Stimmen: 1 GR Leubner
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde stimmt der Abberufung der Geschäftsführerin der TRIXI-Park GmbH, Frau Annette Scheibe, zum 31. August 2024, 24:00 Uhr, und der Berufung von Frau Alexandra Dreginat als Geschäftsführerin der TRIXI-Park GmbH zum 01. September 2024 zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat Ein entsprechendes Votum abzugeben.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 9 + 1
Ja-Stimmen: 9 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, folgende finanziellen Zuschüsse im Rahmen der Vereinsförderung 2024 auszureichen:

1. Kräuter-Kreis Hainewalde 300,00 €
2. Förderverein zur Erhaltung d. Kanitz-Kyawschen Schlosses Hainewalde e. V. 800,00 €
3. Eurohof Dreiländereck e. V. Sachsen, Hainewalde 599,00 €
4. Reit- u. Fahrverein „Dreiländereck“ e. V. Hainewalde 1.600,00 €
5. Hainewalder Gartenverein e. V. 300,00 €
6. Hainewalder KuxBau e. V. 500,00 €
7. Rassekaninchenzüchterverein S 204 Hainewalde 200,00 €

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 9 + 1
Ja-Stimmen: 8 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: 1 GR Scholz
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde billigt den vom Erschließungsträger, Herrn Steffen Leubner, ausgearbeiteten Entwurf (Stand März 2024) für die Einbeziehungssatzung „Mühlstraße zwischen den Hausnummern 10 und 12, Flurstück 109/­­22 der Gemarkung Hainewalde“ und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren nach §§ 3, 4 BauGB Einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 9 + 1
Ja-Stimmen : 9 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 88b (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 9 + 1
Ja-Stimmen : 9 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Übertragung der in der Anlage 1 aufgeführten Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2023 auf das Haushaltsjahr 2024.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 9 + 1
Ja-Stimmen : 9 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, Herrn Rainer Heinz Milde in offener Wahl zum stellvertretenden Friedensrichter zu wählen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 9 + 1
Ja-Stimmen : 9 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung der Wohnung im Objekt Schulgasse 2, Obergeschoss links“ Los 4 Maler die Firma Malermeister Jens Heidrich aus Hainewalde zu einem Angebotspreis brutto von 14.969,55 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 11 + 1
Ja-Stimmen : 11 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung der Wohnung im Objekt Schulgasse 2, Obergeschoss links, Los 2: HLS an die Firma Heizungstechnik Zittau GmbH aus Zittau zum Angebotspreis brutto von 12.585,73 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzlichen Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 11 + 1
Ja-Stimmen : 11 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltung : keine
Befangenheit : keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung der Wohnung im Objekt Schulgasse 2, Obergeschoss links“ Los 1, Roh-/­­Trockenbau, Abbruch an die Firma GaLaBau Tino Lange aus Großschönau zum Angebotspreis brutto von 7.648,94 €

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 11 + 1
Ja-Stimmen : 11 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme und Vermittlung der Spenden für das III. und IV. Quartal 2023, welche lt. Liste der Anlage 1 aufgeführt sind.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme der Spende in Höhe von 1.400 € für die 700-Jahrfeier der Gemeinde.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 8 + 1
Ja-Stimmen : 8 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt den Sitzungsplan des Gemeinderates Hainewalde für das 1. Halbjahr 2024 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 8 + 1
Ja-Stimmen : 8 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine