Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, dem Vergabevorschlag folgend, die Vergabe der Planungsleistungen zur Dezentralisierung und energetischen Sanierung der Wärme- und Warmwassererzeugungsanlage als Standortvoraussetzung zur Ansiedlung von Gewerbe im Erweiterungsbau Kretschamberg 6 an das Ingenieurbüro Illner GmbH aus Zittau zum Angebotspreis von 19.632,33 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltung: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das II. Quartal 2026.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltung: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, dass mit dem Eigentümer des Flurstücks 178 der Gemarkung Hainewalde über eine Teilfläche dieses Flurstücks, gelegen Kleine Seite 12, ein Erbbaurecht mit einer Laufzeit von 40 Jahren für die Gemeinde Hainewalde mit einem jährlichen Erbbauzins von 80,60 €/­Jahr (2,5 % des Bodenrichtwertes) bestellt wird.
Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Erbbaurechtsvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltung: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde stimmt dem Verkauf der Liegenschaft Talstraße 42 in 02779 Hainewalde, Flurstück 74 der Gemarkung Hainewalde, an den Interessenten zum Kaufpreis von 75.000,00 € zuzüglich aller Erwerbsnebenkosten zu.
Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 9 + 1
Ja-Stimmen: 7 + 1
Nein-Stimmen: 1 (GR Scholz)
Stimmenthaltungen: 1 (GR Leckel)
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Nachtragsleistungen „Sanierung des Hauptpark- und Freiluftmarkplatzes der Gemeinde Hainewalde“ entsprechend dem Nachtragsangebot 1 der Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 22.393,73 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 9 + 1
Ja-Stimmen: 9 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung Mehrfamilienhaus Schulgasse 2 – Los 2: Dachdeckungs- und Klempner-arbeiten“ an die Firma Dachdeckerei Wintzen aus Zittau zum Angebotspreis von 42.426,71 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 9 + 1
Ja-Stimmen: 9 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung Mehrfamilienhaus Schulgasse 2 – Los 1: Gerüstbauarbeiten“ an die Firma Gerüstbau Clauß GmbH aus Kottmar zum Angebotspreis von 9.583,59 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 9 + 1
Ja-Stimmen: 9 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt den Sitzungsplan des Gemeinderates Hainewalde für das 2. Halbjahr 2026.


Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 9 + 1
Ja-Stimmen: 9 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde nimmt den vorliegenden kommunalen Wärmeplan (Anlage 1) zur Kenntnis und beschließt dessen öffentliche Bekanntmachung /­ Veröffentlichung.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Renovierung Speiseraum Kita „Mandauspatzen Hainewalde – Maler- und Schallschutzarbeiten“ an die Firma Jens Heidrich – Malermeister aus Hainewalde zum Angebotspreis von 7.638,32 € (brutto).

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 11 + 1
Ja-Stimmen: 11 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, folgende finanziellen Zuschüsse im Rahmen der Vereinsförderung 2026 auszureichen:

1. Kräuter-Kreis Hainewalde 400,00 €
2. TSG Hainewalde e. V. 1.500,00 €
3. Reit- u. Fahrverein „Dreiländereck“ e. V. Hainewalde 1.000,00 €
4. Förderverein zur Erhaltung d. Kanitz-Kyawschen Schlosses e. V. 600,00 €
5. Eurohof Dreiländereck e. V. Sachsen, Hainewalde 500,00 €
6. Hainewalder Gartenverein e. V. 150,00 €
7. Rassekaninchenzüchterverein S 204 Hainewalde 150,00 €
8. Hainewalder KuxBau e. V. 200,00 €

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10 + 1
Ja-Stimmen: 10 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde stimmt dem Verkauf des Flurstücks 527 der Gemarkung Hainewalde, Talstraße an die Eigentümer des Grundstücks Talstraße 4 in 02779 Hainewalde zum Kaufpreis von 240,00 € zu. Außerdem sind sämtliche mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten durch die Käufer zu tragen.
Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10 + 1
Ja-Stimmen: 10 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage 1 aufgeführten Spenden für das I. Quartal 2026.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10 + 1
Ja-Stimmen: 10 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Straßenbeleuchtung Querweg II – Tiefbauarbeiten“ an die Firma Rauch Kabel- und Rohrleitungs-Tiefbau aus Kottmar zum Angebotspreis von 10.947,52 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10 + 1
Ja-Stimmen: 10 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe von Bauleistungen „BW 13 – Weg Siedemühlgraben, Instandsetzung Flügelmauerwerke stromabwärts“ an die Firma OSTEG mbH aus Zittau zum Angebotspreis von 6.2724,24 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10 + 1
Ja-Stimmen: 10 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung des Hauptpark- und Freiluftmarktplatzes der Gemeinde Hainewalde“ an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 57.999,36 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 10 + 1
Ja-Stimmen: 10 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Übertragung der in der Anlage 1 aufgeführten Haushaltsmittel vom Haushaltsjahr 2025 auf das Haushaltsjahr 2026.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend:12 + 1
Ja-Stimmen: 12 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2021
mit der Bilanzsumme von 12.918.845,66 €
mit dem Anlagevermögen von 11.369.921,32 €
mit dem Basiskapital von 6.446.349,83 €
mit dem Jahresüberschuss im ordentlichen Ergebnis von 131.329,93 €
mit dem Sonderergebnis von 1.913,50 €
mit einem verbleibenden Gesamtergebnis von 320.294,76 €
mit der Einstellung in die Rücklagen des ordentlichen Ergebnisses von 318.381,26 €
mit der Einstellung in die Rücklagen des Sonderergebnisses von 1.913,50 €
mit den Sonderposten von 5.464.065,33 €
mit den Verbindlichkeiten von 69.369,44 €
mit den ordentlichen Erträgen von 2.477.018,74 €
mit den ordentlichen Aufwendungen von 2.345.688,81 €
und einer Änderung des Finanzmittelbestandes um 42.129,56 €
fest.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 12 + 1
Ja-Stimmen: 12 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde stimmt dem Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 368 der Gemarkung Hainewalde, Am Butterberg an die Familie Gäbler zum Kaufpreis von 906,25 € zu. Eine sich aus der Vermessung ergebende Differenz wird mit 6,25 €/­­m² ausgeglichen. Außerdem sind sämtliche mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten sowie die Teilungsvermessung durch die Käufer zu tragen.
Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 12 + 1
Ja-Stimmen: 12 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage 1 aufgeführten Spenden für das IV. Quartal 2025.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 12 + 1
Ja-Stimmen: 12 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt den Sitzungsplan des Gemeinderates der Gemeinde Hainewalde für das 1. Halbjahr 2026.

Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend: 12 + 1
Ja-Stimmen: 12 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine