gefasste Beschlüsse

  • 27. Juni 2024
    Beschluss 16/­­­06/­­­2024
    1. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde legt fest, dass auf der Grundlage von § 10 Abs. 4 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (KomWG) anlässlich der Bürgermeisterwahl am 10.11.2024 und einen etwaigen 2. Wahlgang am 24.11.2024 der Gemeindewahlausschuss gleichzeitig die Aufgaben des Wahlvorstandes wahrnimmt und auch das Briefwahlergebnis feststellt. Die Gemeinde Hainewalde bildet einen gemischten Wahlbezirk.

    2. Der Gemeinderat wählt in offener Wahl (Blockabstimmung) die Besetzung des Gemeindewahlausschusses wie folgt:

    Vorsitzender Gemeindewahlausschuss: Rainer Milde
    Stellvertretender Vorsitzender: Michael Krömer

    Beisitzer: Daniel Jankowski
    Stellvertretende Beisitzerin: Evelyn Stürmer

    Beisitzerin: Katrin Herbrich
    Stellvertretender Beisitzer: Frank Hänsch

    Beisitzerin: Ines Hämsch
    Stellvertretender Beisitzer: Hans-Jörg Stürmer

    Beisitzerin: Cornelia Gocht
    Stellvertretende Beisitzerin: Monika Kämmel

    Beisitzer: Thomas Schaaf
    Stellvertretende Beisitzerin: Marina Michel

    Beisitzer: Maik Opitz
    Stellvertretende Beisitzerin: Carola Zschieschang

    Abstimmungsergebnis

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1

    Anwesend: 10
    Ja-Stimmen: 10
    Nein -Stimmen: keine
    Stimmenthaltungen: keine
    Befangenheit: keine
  • 27. Juni 2024
    Beschluss 15/­­­06/­­­2024 a
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde bestimmt den 10. November 2024 als Tag für die Durchführung der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Hainewalde und den 24.November 2024 als Tag für einen etwaigen 2. Wahlgang.

    Abstimmungsergebnis

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend: 10
    Ja-Stimmen: 10
    Nein -Stimmen: keine
    Stimmenthaltungen: keine
    Befangenheit: keine
  • 27. Juni 2024
    Beschluss 14/­­­06/­­­2024 b
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde wählt in offener Wahl Herrn Karsten Koroschetz, wohnhaft Charlottenruh 11 in 02779 Hainewalde zum Amtsverweser.

    Abstimmungsergebnis


    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend: 10
    Ja-Stimmen: 9
    Nein-Stimmen: 1 GR Scholz
    Stimmenthaltungen: keine
    Befangenheit: keine
  • 27. Juni 2024
    Beschluss 14/­­­06/­­­2024 a
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Bestellung eines Amtsverwesers.

    Der Amtsverweser wird mit Wirkung vom 01.07.2024 zum Ehrenbeamten auf Widerruf bestellt.


    Abstimmungsergebnis

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend: 10
    Ja-Stimmen: 10
    Nein -Stimmen: keine
    Stimmenthaltungen: keine
    Befangenheit: keine
  • 27. Juni 2024
    Beschluss 13/­­­05/­­­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde ermächtigt den Bürgermeister, das Aneignungsverfahren des Flurstücks Nr. 629 der Gemarkung Hainewalde mit dem Gesamtbetrag von 1.600,00 € einzuleiten.

    Der Gemeinderat Hainewalde wird über das Verfahren fortlaufend informiert.


    Abstimmungsergebnis:

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend: 9 + 1
    Ja-Stimmen: 9 + 1
    Nein-Stimmen: keine
    Stimmenthaltungen: keine
    Befangenheit: keine
  • 27. Juni 2024
    Beschluss 12/­­­05/­­­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde hebt den Beschluss 13/­03/­2022 Nr. 1 (Finanzierung der Maßnahme) auf.
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Heim aus Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung der Hutbergbrücke“ an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis brutto von 69.207,48 € brutto.


    Abstimmungsergebnis:

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1

    Anwesend: 9 + 1
    Ja-Stimmen: 8 + 1
    Nein-Stimmen: 1 GR Leubner
    Stimmenthaltungen: keine
    Befangenheit: keine
  • 27. Juni 2024
    Beschluss 11/­­­05/­­­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde stimmt der Abberufung der Geschäftsführerin der TRIXI-Park GmbH, Frau Annette Scheibe, zum 31. August 2024, 24:00 Uhr, und der Berufung von Frau Alexandra Dreginat als Geschäftsführerin der TRIXI-Park GmbH zum 01. September 2024 zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat Ein entsprechendes Votum abzugeben.

    Abstimmungsergebnis:

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend: 9 + 1
    Ja-Stimmen: 9 + 1
    Nein-Stimmen: keine
    Stimmenthaltungen: keine
    Befangenheit: keine
  • 27. Juni 2024
    Beschluss 10/­­­05/­­­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, folgende finanziellen Zuschüsse im Rahmen der Vereinsförderung 2024 auszureichen:

    1. Kräuter-Kreis Hainewalde 300,00 €
    2. Förderverein zur Erhaltung d. Kanitz-Kyawschen Schlosses Hainewalde e. V. 800,00 €
    3. Eurohof Dreiländereck e. V. Sachsen, Hainewalde 599,00 €
    4. Reit- u. Fahrverein „Dreiländereck“ e. V. Hainewalde 1.600,00 €
    5. Hainewalder Gartenverein e. V. 300,00 €
    6. Hainewalder KuxBau e. V. 500,00 €
    7. Rassekaninchenzüchterverein S 204 Hainewalde 200,00 €


    Abstimmungsergebnis:

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend: 9 + 1
    Ja-Stimmen: 8 + 1
    Nein-Stimmen: keine
    Stimmenthaltungen: 1 GR Scholz
    Befangenheit: keine
  • 15. April 2024
    Beschluss 09/­­­­04/­­­­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde billigt den vom Erschließungsträger, Herrn Steffen Leubner, ausgearbeiteten Entwurf (Stand März 2024) für die Einbeziehungssatzung „Mühlstraße zwischen den Hausnummern 10 und 12, Flurstück 109/­22 der Gemarkung Hainewalde“ und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren nach §§ 3, 4 BauGB Einzuleiten.

    Abstimmungsergebnis:

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend : 9 + 1
    Ja-Stimmen : 9 + 1
    Nein-Stimmen : keine
    Stimmenthaltungen : keine
    Befangenheit : keine
  • 15. April 2024
    Beschluss 08/­­­04/­­­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 88b (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024.

    Abstimmungsergebnis:

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend : 9 + 1
    Ja-Stimmen : 9 + 1
    Nein-Stimmen : keine
    Stimmenthaltungen : keine
    Befangenheit : keine
  • 15. April 2024
    Beschluss 07/­­­04/­­­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Übertragung der in der Anlage 1 aufgeführten Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2023 auf das Haushaltsjahr 2024.

    Abstimmungsergebnis:

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend : 9 + 1
    Ja-Stimmen : 9 + 1
    Nein-Stimmen : keine
    Stimmenthaltungen : keine
    Befangenheit : keine
  • 15. April 2024
    Beschluss 06/­04/­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, Herrn Rainer Heinz Milde in offener Wahl zum stellvertretenden Friedensrichter zu wählen.

    Abstimmungsergebnis:

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend : 9 + 1
    Ja-Stimmen : 9 + 1
    Nein-Stimmen : keine
    Stimmenthaltungen : keine
    Befangenheit : keine
  • 18. März 2024
    Beschluss 04/­03/­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung der Wohnung im Objekt Schulgasse 2, Obergeschoss links, Los 2: HLS an die Firma Heizungstechnik Zittau GmbH aus Zittau zum Angebotspreis brutto von 12.585,73 €.

    Abstimmungsergebnis:

    Gesetzlichen Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend : 11 + 1
    Ja-Stimmen : 11 + 1
    Nein-Stimmen : keine
    Stimmenthaltung : keine
    Befangenheit : keine
  • 18. März 2024
    Beschluss 05/­03/­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung der Wohnung im Objekt Schulgasse 2, Obergeschoss links“ Los 4 Maler die Firma Malermeister Jens Heidrich aus Hainewalde zu einem Angebotspreis brutto von 14.969,55 €.

    Abstimmungsergebnis:

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend : 11 + 1
    Ja-Stimmen : 11 + 1
    Nein-Stimmen : keine
    Stimmenthaltungen : keine
    Befangenheit : keine
  • 18. März 2024
    Beschluss 03/­03/­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung der Wohnung im Objekt Schulgasse 2, Obergeschoss links“ Los 1, Roh-/­Trockenbau, Abbruch an die Firma GaLaBau Tino Lange aus Großschönau zum Angebotspreis brutto von 7.648,94 €


    Abstimmungsergebnis:

    Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend : 11 + 1
    Ja-Stimmen : 11 + 1
    Nein-Stimmen : keine
    Stimmenthaltungen : keine
    Befangenheit : keine
  • 22. Januar 2024
    Beschluss 01/­01/­2024
    Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt den Sitzungsplan des Gemeinderates Hainewalde für das 1. Halbjahr 2024 entsprechend der Vorlage.

    Abstimmungsergebnis:

    Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend : 8 + 1
    Ja-Stimmen : 8 + 1
    Nein-Stimmen : keine
    Stimmenthaltungen : keine
    Befangenheit : keine
  • 22. Januar 2024
    Beschluss 02/­­01/­­2024
    1. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme und Vermittlung der Spenden für das III. und IV. Quartal 2023, welche lt. Liste der Anlage 1 aufgeführt sind.
    2. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme der Spende in Höhe von 1.400 € für die 700-Jahrfeier der Gemeinde.


    Abstimmungsergebnis:

    Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
    Anwesend : 8 + 1
    Ja-Stimmen : 8 + 1
    Nein-Stimmen : keine
    Stimmenthaltungen : keine
 
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