Aus dem Gemeindeblatt
Gemeinde Hainewalde – Bekanntmachungen 16.11.2007
Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Jürgen Walther

AMTLICHER TEIL

Beschlüsse aus der 8. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hainewalde am Montag, dem 17. September 2007, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Hainewalde, Kleine Seite 4

027/09/2007 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, dass Bürgermeister Walther Herrn Bürgermeister Peuker einlädt, um den Gemeinderat Hainewalde umfassend zum baulichen Zustand und zur aktuellen Situation zum Schloss Hainewalde und über die Pläne der Gemeinde Großschönau zur Sicherung des Objektes (vor allem betreffend Ostflügel) zu informieren sowie seine Vorstellungen als Bürgermeister zum weiteren Werdegang in dieser Angelegenheit darzulegen. Diese Berichterstattung soll unter Ausschluss der Offentlichkeit stattfinden. Als Termin wird dafür der 22.10.2007, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Gemeindeamtes Hainewalde, festgelegt. Die geplante 9. öffentliche GR-Sitzung beginnt danach wie gewohnt 19.30 Uhr.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 10 + 1
Ja-Stimmen: 10 + 1
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Befangenheit: keine

Beschlüsse aus der 9. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hainewalde am Montag, dem 22. Oktober 2007, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Hainewalde, Kleine Seite 4

028/10/2007 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde ermächtigt die Mitglieder des Gemeinschaftsausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau-Hainewalde, die Umlage für Ersatzbeschaffung im Vermögenshaushalt an die Gemeinde Großschönau in Höhe von 1.000,00 € zu beschließen.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 6 + 1
Ja-Stimmen: 6 + 1
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

029/10/2007 Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde ermächtigt die Mitglieder des Gemeinschaftsausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau-Hainewalde, die Erhebung der Verwaltungskostenumlage in der Kernverwaltung im Rahmen des Verwaltungshaushaltes 2008 lt. Haushaltsplan 2008 in Höhe von 219.350 € zu beschließen. Nach Abrechnung der Verwaltungskostenumlage auf der Basis des Jahresabschlusses erfolgt die Verrechnung der Abweichung mit der 1. Rate des Jahres 2009.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 7 + 1
Ja-Stimmen: 7 + 1
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

E 04/2007 Der Zuschlag für die Baumaßnahme „Sanierung und Umbau Sanitäranbau Hort Hainewalde und Errichtung Zwischenbau, Los 4: Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsinstallation“ wurde an die Baufirma Steffen Leubner, Hainewalde zum Angebotspreis von 41.032,56 Euro brutto erteilt.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 7 + 1
Ja-Stimmen: 7 + 1
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

E 05/2007 Der Zuschlag für die Baumaßnahme „Errichtung eines Fußballhartplatzes“ wurde an die Baufirma STL Bau GmbH Löbau zum Angebotspreis von 60.563,73 Euro brutto erteilt.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 7 + 1
Ja-Stimmen: 7 + 1
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

E 06/2007 Der Zuschlag für die Baumaßnahme „Straßendeckenerneuerung Am Butterberg, Teil 2“ wurde an die Baufirma STL Bau GmbH & Co. KG, Löbau zum Angebotspreis von 129.383,81 Euro brutto erteilt.

Abstimmungsergebnis

Anzahl Mitglieder GR: 12 + 1
Anwesend: 7 + 1
Ja-Stimmen: 7 + 1
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0